Robert Habecks Kanzlerschaft: Wirtschaftliche Leistungen könnten als Sprungbrett dienen
Datum: 11.11.2024, 05:24 Uhr
Von: Bona Hyun
Der Weg von Robert Habeck zur Nationalführung wird von den Ergebnissen seiner Amtszeit als Wirtschaftsminister geprägt sein. Trotz zahlreicher Herausforderungen in seinem Ministeramt hat Habeck offiziell seine Ambitionen verkündet, als Kanzlerkandidat anzutreten. Seine Errungenschaften könnten dabei eine Schlüsselrolle spielen, um das Vertrauen der Wähler zu gewinnen.
Berlin – Der bisherige grüne Wirtschaftsminister Robert Habeck hat seine politische Zukunft als potenzieller Kanzler bekannt gegeben. Nach dem Ende der Ampelkoalition erklärte Habeck am Freitag, dem 8. November 2024, seine Kandidatur. Während seiner Amtszeit standen Themen wie die schwache Wirtschaftslage und rezessive Tendenzen in Deutschland im Mittelpunkt seiner Agenda. Viele verbinden ihn ebenfalls mit den Verwirrungen rund um das Heizungsgesetz. Trotz dieser Herausforderungen gab es in verschiedenen Bereichen nennenswerte Fortschritte.
Habecks Kandidatur nach dem Ampelaus – Ein Blick auf seine teils übersehenen Erfolge
Eine seiner bemerkenswerten Errungenschaften ist der signifikante Ausbau der erneuerbaren Energien in Deutschland. Ein wachsender Anteil des deutschen Stroms stammt inzwischen aus erneuerbaren Quellen. Statistikdaten deuten darauf hin, dass im ersten Halbjahr 2024 ganze 61,5 Prozent des deutschen Stroms aus Wind-, Solar-, Wasserenergie und Biomasse erzeugt wurden. Dies entspricht einem Anstieg von über neun Prozent im Vergleich zum ersten Halbjahr 2023.
Zusätzlich verzeichnet Deutschland beachtliche Fortschritte bei der Installation von Solaranlagen. Im ersten Halbjahr 2024 wurden etwa 516.000 neue Solaranlagen mit einer Leistung von rund 7,6 GW installiert. Während der Sektor der Windenergie noch Aufholbedarf hat, plant Habeck eine weitere Intensivierung des Ausbaus der erneuerbaren Energiequellen bis zum Jahr 2030.
Habecks Erfolg in der Abwehr der Energiekrise trotz internationaler Konflikte
Habeck erreichte, dass trotz des Ukraine-Krieges eine Energiekrise abgewendet wurde. Im Rahmen eines Bürgerdialogs im September in der Neuen Osnabrücker Zeitung erklärte Habeck, dass die Versorgung mit Gas gesichert sei und keine Engpässe bestünden. Die Gasspeicher wurden aufgefüllt und neue LNG-Terminals gewährleisten ausreichende Reservekapazitäten. Trotz der Notwendigkeit, weiterhin Gas aus dem Ausland zu importieren, reduzierte Deutschland seine Abhängigkeit vom russischen Gas maßgeblich.
Bereits im April betonte Habeck, dass Deutschland kein russisches LNG mehr benötige. Er unterstützte Sanktionen gegen russisches Gas und initiierte Gespräche mit anderen Ländern, wobei er überraschenderweise einen Gasvertrag mit Katar abschloss, trotz anfänglicher Kritik.
Das Heizungsgesetz: Ein stolpernder Punkt in Habecks Amtszeit
Ein wesentlicher Aspekt, der negativ in Erinnerung blieb, ist der Wirbel um das Heizungsgesetz. Nachdem das Verfassungsgericht das Gesetz gestoppt hatte, musste Habeck Fehler eingestehen und Anpassungen vornehmen. Das Gesetz fordert, dass seit dem 1. Januar 2024 in Neubauten innerhalb von Neubaugebieten Heizungen installiert werden müssen, die 65 Prozent erneuerbare Energien nutzen. Am 8. September 2023 wurde das Gesetz schließlich verabschiedet, doch der Weg dorthin war chaotisch und von Unsicherheiten geprägt.
Das Durcheinander führte zu Unsicherheit bei den Verbrauchern, insbesondere bezüglich Wärmepumpen, deren Nachfrage nach einem Boom im Jahr 2023 stark zurückging. Habeck unternahm daher eine Wärmepumpen-Tour, um für diese umweltfreundliche Technologie zu werben.
E-Auto-Förderung und ihre Rücknahme – Eine Kontroverse
Unruhe entstand, als Habeck die Förderung von Elektrofahrzeugen einstellte. Die vorherige Regierung hatte 2016 Kaufanreize eingeführt, um die Verbreitung von E-Autos zu steigern. Doch im Rahmen der Diskussionen über den Klima- und Transformationsfonds beschloss die Bundesregierung, den Umweltbonus abzuschaffen. Es gibt jedoch Anzeichen dafür, dass die Kaufprämien für E-Autos bald wieder zur Debatte stehen könnten.
Zukünftige Pläne von Robert Habeck als Kanzleranwärter
Habecks Vision als künftiger Kanzler bleibt abzuwarten. In einem Impulspapier skizziert er eine Wirtschaftsstrategie mit dem Motto „Blick nach vorn“, welches er auch als Kanzlerkandidat beibehalten will. Er plädiert für den Bürokratieabbau, insbesondere im Bereich der Arbeitsmigration, und fordert eine neue Dynamik für Innovationen, um die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu steigern.
Berichten zufolge arbeitet Habeck an einem Deutschlandfonds, den er in dem Impulspapier bestätigt. Er schlägt eine unbürokratische Investitionsprämie von zehn Prozent zur Unterstützung aller Unternehmen vor, besonders Handwerksbetriebe und kleine bis mittlere Unternehmen einzubeziehen. Eine zweite Säule des Fonds soll in Infrastruktur, Bildung und Digitalisierung investiert werden.
Habeck plant zudem, wie auch sein Vorgänger Olaf Scholz, die Stromkosten weiter zu senken, um energieintensive Industrien zu entlasten. Mit einer „Offensive für neue Handelsverträge“ strebt er nach neuen Handelsabkommen zwischen Europa und anderen Weltregionen an.
Es ist offensichtlich, dass Habecks Wirtschaftsplan keine derart hitzigen Reaktionen hervorrufen wird wie die Vorschläge des früheren Finanzministers Christian Lindner. Dennoch bleibt die Umsetzung von Habecks Plänen abzuwarten.