Nach Trumps Wahlerfolg
Der Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich entschieden, die Kollaboration mit den Vereinigten Staaten weiterzuführen. Er hatte dem zukünftigen US-Präsidenten bereits gratuliert und führte nun ein Telefongespräch. Scholz versicherte der neuen amerikanischen Führung, dass die deutsche Bundesregierung die Zusammenarbeit mit den USA fortsetzen möchte. Ein zentraler Punkt dabei sei die “Rückkehr zu Frieden in Europa”.
Am Sonntagabend nahm Bundeskanzler Scholz telefonischen Kontakt zu Donald Trump auf, nachdem dieser die Wahl gewonnen hatte. Scholz betonte die Entschlossenheit der Bundesregierung, die “seit Jahrzehnten erfolgreiche Zusammenarbeit beider Länder zu erhalten”, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit mitteilte. Beide Politiker waren sich darüber hinaus einig, verstärkte Bemühungen für Frieden in Europa zu leisten, mit besonderem Hinblick auf den Konflikt in der Ukraine.
Fokus auf Deutsch-Amerikanische Beziehungen
Zusätzliche Einzelheiten des Gesprächs wurden nicht bekannt. Jedoch habe Scholz Trump erneut persönlich zu dessen Wahlerfolg gratuliert. Das Gespräch umfasste nicht nur das deutsch-amerikanische Verhältnis, sondern auch die aktuellen geopolitischen Herausforderungen. Im Januar wird Donald Trump die Nachfolge des amtierenden Präsidenten Joe Biden antreten.
Ungewissheit in der Ukraine
Der ukrainische Präsident Selenskyj zeigt sich Trump gegenüber senitent nach dessen Wahlgewinn, doch im Land herrscht große Sorge. Fragen über die Möglichkeit, dass die Stationierung von Mittelstreckenraketen fortgesetzt wird, sind präsent.
Verteidigungsvereinbarung bleibt bestehen
Scholz ist der Ansicht, dass auch die bevorstehende US-Regierung an der vereinbarten Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland festhalten wird. “Diese Vereinbarung haben wir mit den USA getroffen,” sagte Scholz am Sonntag in der ARD-Sendung “Caren Miosga”. Er unterstrich, dass diese im beiderseitigen Interesse liege, und äußerte die Erwartung, dass die neue US-Führung dies respektieren wird.
Die Bundesregierung hatte im Juli vereinbart, dass ab 2026 erstmals seit den 1990er Jahren wieder US-Waffen mit längerer Reichweite in Deutschland stationiert werden sollen – allerdings ausschließlich konventionell bewaffnete Systeme, ohne nukleare Komponenten. Dies soll zur Abschreckung gegenüber Russland beitragen.
Zusätzlich kündigte Kanzler Scholz an, ein baldiges Gespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zu führen. Dieses Gespräch soll, wie Scholz angab, zeitnah stattfinden, aber er nannte kein konkretes Datum. Vorher wolle er sich mit den Verbündeten beraten, um den rechten Zeitpunkt zu wählen.
Wirtschaftliche Auswirkungen
Trumps Rückkehr ins Weiße Haus wird wahrscheinlich auch wirtschaftliche Konsequenzen haben, die Deutschland betreffen. Vizekanzler Robert Habeck hat sich dazu geäußert, dass die von Trump angekündigten Strafzölle auf europäische und deutsche Produkte eine gegenstandslose Diskussion darstellen. Scholz dagegen betonte, dass die EU-Kommission für Handelsfragen zuständig sei und weiterhin auf Kooperationen gesetzt werden müsse.
Vizekanzler Habeck kommentierte, er erwarte, dass neue Zölle so ausgestaltet würden, dass deutsche Importe in die USA, oder Exporte aus Deutschland, konkret betroffen sein könnten.
Diese Themen wurden auch im deutschen Radio Inforadio am 11. November 2024 behandelt.